Wie die ehemaligen Kolonialmächte und der Internationale Währungsfonds die wirtschaftliche Selbstständigkeit Afrikas untergraben - und dabei Gesundheitsversorgung, Bildungschancen und Nahrungssicherheit von Millionen Menschen zerstören. Mit Nnimmo Bassey, Vorsitzender von Friends of the Earth International und Träger des „Alternativen Nobelpreises“, Nigeria, Wangui Mbatia, People’s Parliament, Kenia. Eric Toussaint, Kommitte für die Annulierung der Schulden der Dritten Welt, Belgien, Immanuel Wallerstein, Weltsystemtheoretiker, Yale University, USA
David Goeßmann: Armut in Afrika südlich der Sahara ist zum Teil noch gravierender als in Nordafrika. Doch die Bilder der Armut, die wir sehen, sagen wenig über die strukturellen Ursachen der Verarmung, die oft mit alten und neuen Formen des Kolonialismus zu tun haben. Auch südlich der Sahara führten Strukturanpassungsmaßnahmen seit den 80er Jahren zur Zerstörung öffentlicher Infrastruktur und zu Verelendung – und zu massiven Protesten gegen IWF und Weltbank wie 2005 im Niger. Auf dem Weltsozialforum in Dakar sprachen wir mit Wangui Mbatia aus Kenia, Nnimmo Bassey aus Nigeria und Immanuel Wallerstein über die Plünderung Afrikas und die Rolle Europas dabei.
Wangui Mbatia: Es ist schwierig für Europa, die Armut in Afrika zu diskutieren, ohne sich schuldig zu fühlen. Es ist eine Tatsache, dass ein großer Teil Europas mit Hilfe von Ressourcen aus Afrika aufgebaut wurde. Einige Teile Europas, besonders Ländern wie Belgien, sind die Nutznießer des Diebstahls in Afrika während der Kolonialzeit. Und dann ist da das Ausmaß an Diebstahl und Grausamkeit gegen das afrikanische Volk. Ich denke, das ist ein Grund, weshalb die Diskussion in Europa nicht sehr offen geführt wird. Sollte man tatsächlich anfangen, offen darüber zu reden, müsste zum Beispiel Belgien einen Großteil seines Reichtums, den König Leopold gestohlen hat, an den Kongo wieder abtreten,. Aber das ist nur ein Beispiel unter vielen. Schauen Sie sich zum Beispiel den westafrikanische Elfenbeinhandel an und so weiter. Es ist dasselbe. Das Problem für Afrika ist, dass der Diebstahl immer noch weitergeht. Was König Leopold damals mit dem Kautschuk gemacht hat, machen andere nun mit dem Öl. In Nigeria, im südlichen Teil Afrikas, im Sudan. Der Diebstahl geht einfach weiter. Ich denke, die Politik vieler westlicher Länder ist es, Afrika nicht in den Blickpunkt zu rücken, weil man sonst einige der schlechten Praktiken, von denen man profitiert, aufgeben müsste. Viele Länder in Afrika haben auch eine Menge Schulden gegenüber den Kolonialregierungen, von denen sie abhängig waren, geerbt. In meinem Land zum Beispiel vereinbarte die britische Regierung Abkommen mit der neuen unabhängigen Regierung. Britische Siedler und Farmer mussten danach entschädigt werden. Letztendlich musste Kenia also Geld leihen, um die britischen Siedler zu entschädigen und das ist immer noch der Fall. Ein Großteil der afrikanischen Länder waren also bereits verschuldet, als sie unabhängig wurden. Dann gab es eine Zeit in Kenia, als die Regierung sich stark verschuldete, um die Entwicklung voranzutreiben. Und für ungefähr zehn Jahre lieh sich Kenia von den sogenannten Bretton Woods Institutionen, der Weltbank und dem IWF, Geld, ohne darüber nachzudenken. Die Kredite wurden in den sechziger und frühen siebziger Jahren für einen Zeitraum von zehn bis fünfzehn Jahren vergeben. Der damalige Präsident musst sich also in seiner Amtszeit nicht mit der Rückzahlung auseinandersetzen, er konnte das Geld einfach leihen und es für sich selbst verwenden. In einem Land wie Kenia ging der Präsident zur Weltbank und sagte ihnen: "Ich will eine weitere Eisenbahnstrecke bauen", nahm das Geld, baute die Strecke aber nie. Wir bezahlen in Kenia Schulden zurück für drei Eisenbahnstrecken, die nie gebaut wurden. Wir bezahlen die Schulden an die Weltbank.
Immanuel Wallerstein: Was diese Banker taten, ist unglaublich: Die Banken schickten Vertreter in die ganze Welt aus, um sich mit Finanzministern zu treffen. Diese Vertreter sagten: "Ihr habt Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten. Wir leihen euch Geld." Sie liehen ihnen jede Menge Geld. Die Finanzminister nahmen das Geld natürlich gerne an, da sie sonst politische Schwierigkeiten in ihren Ländern bekommen hätten. Das war für sie also sehr einfach. Nur dass die Schulden die dumme Angewohnheit haben, dass sie zurück gezahlt werden müssen. Insbesondere, da sich die Schulden immer weiter aufeinander türmen. Die Schuldenkrise entsteht dann, wenn die Ländern gezwungen sind, die Schulden zurück zu zahlen.
Wangui Mbatia: Schließlich mussten die Regierungen die Schulden zurückzahlen. Die Schonfrist endete und die Regierungen in Ländern wie Kenia fanden sich unter so vielen Schulden begraben, dass sie nicht in der Lage waren, die Schulden zurück zu zahlen. Zu dieser Zeit ließ sich der IWF etwas Kreatives einfallen, das den Namen Strukturanpassungsprogramm erhielt. Regierungen waren nun verpflichtet, sich anzupassen, um zahlen zu können. Für die Entwicklungsländer bedeutete das, dass grundlegende öffentliche Dienstleistungen im Gesundheitswesen, im Bereich Bildung, im öffentlichen Verkehr nicht länger zugänglich waren. In Kenia sagte man uns, es wäre eine Kostenbeteiligung, sie würden die Kosten für das Gesundheitswesen aufteilen. Dann sagten sie uns schließlich, wir würden an den Kosten der Universitätsbildung beteiligt, und jedes Jahr wurden die Kosten, an denen wir beteiligen mussten, größer und größer. Bis zu dem Punkt, an dem wir uns mehr beteiligen mussten, als wir konnten. Wir bezahlen jetzt nicht nur für Krankenhäuser, sondern auch für wichtige Medizin, und das bedeutet natürlich, dass arme Menschen, die über keine zusätzlichen Mittel verfügen, diese notwendigen Dienstleistungen nicht mehr erhalten. In den 1990er Jahren hatten die Strukturanpassungsmaßnahmen fatale Folgen: Bildung wurde schlicht unzugänglich für arme Schüler, weil sie Schulgeld bezahlen mussten. Bis dahin war das umsonst gewesen, doch jetzt konnten viele Schüler nicht mehr zur Schule gehen, da es etwas kostete. Um das Ausmaß dieser Katastrophe zu verstehen, muss man in das Jahr 2003 zurück schauen. Damals hatten wir eine andere Regierung, die kostenlose Grundschulbildung durchsetzte. In einem Jahr wurden eineinhalb Millionen Schüler neu eingeschult. Und das bedeutet, dass vorher mehr als eine Million Schüler nicht zur Schule gehen konnten, weil es zu teuer war. Im Gesundheitswesen dasselbe: Selbst jetzt müssen wir alle dafür bezahlen, um die grundlegendsten Dienstleistungen in Anspruch nehmen zu können. Aber die schlimmste Konsequenz der sogenannten Kostenbeteiligung ist, dass öffentliche Krankenhäuser keine Medizin oder andere Ausstattung mehr haben. Die Reichen gehen in Privatkrankenhäuser, aber für arme Leute bedeutet es, dass sie keinen Zugang zu einer gesundheitlichen Versorgung haben. Die Einrichtungen sind vorhanden, aber da es kein Geld gibt, gibt es keine Medizin und kein Personal. Einer der direkten Konsequenzen des Strukturanpassungsprogrammes ist es also, dass mehr Menschen an vermeidbaren und heilbaren Krankheiten sterben. Ein nächster Punkt: Bildung. Studenten in Kenia müssen so viel dafür bezahlen, besonders an Universitäten, dass Bildung heute ein Privileg der Reichen ist. Die Kosten einer Universitätsausbildung in Kenia sind im Moment dreimal so hoch wie die in Deutschland, und das für eine Bevölkerung, die viel weniger verdient als die Deutschen. In einer staatlichen Universität sind die Kosten dreimal so hoch wie die 500 Euro, die deutsche Studenten im Jahr zu zahlen haben. Und das gilt für die normalen staatlichen Unis, nicht für die privaten. Wenn man also arm ist, kann man, selbst bei guten Noten, nicht zur Universität gehen, da man es sich nicht leisten kann. Wir haben eine Menge verloren.
Nnimmo Bassey: Sie begannen damit, sogenannte Exportproduktionszonen einzurichten. Sie versprachen, die Märkte in Europa und Nordamerika für Waren aus Afrika zu öffnen, die dann mit den dortigen Waren konkurrieren sollten. Während das getan wurde, verbot man afrikanischen Ländern aber, zum Beispiel Subventionen an ihre Bauern zu geben. Garantierte Mindestpreise für Hersteller durfte es jetzt nicht mehr geben. Während also europäische und nordamerikanische Länder ihre Landwirte unterstützten, und das in einem hohen Maße, war es in Afrika nicht erlaubt, irgend etwas zu subventionieren. Die Strukturanpassungsmaßnahmen waren ganz eindeutig darauf ausgelegt, die Produktion in Afrika zu zerstören. Nahrungsmittelsouveränität wurde unterwandert, Subsistenz-Bauern wurden von ihrem Land vertrieben. Die, die weiter machen wollten, mussten nun für den Export produzieren, nicht für die lokalen Bedürfnisse. Es hat sich gezeigt, dass die Weltbank und der Währungsfond eine falsche Politik betrieben haben. Aber diese Politik wird trotzdem fortgesetzt.
Fabian Scheidler: Auf dem Weltsozialforum forderte das "Kommitte für die Annullierung der Schulden der Dritten Welt" afrikanische Regierungen auf, ihre illegitimen Schulden nicht mehr zurück zu zahlen und den Raubbau an natürlichen Ressourcen zu stoppen.
Eric Toussaint: Anstatt eine Integration der afrikanischen Ökonomien und eine panafrikanische Perspektive anzustreben, unterwerfen sich afrikanische Regierungen einzeln den Wünschen der Gläubiger und untergraben die ökonomischen Grundlagen, was äußerst schädlich für die Bevölkerung ist. Dabei haben der Internationale Währungfonds und die Weltbank gar nicht die Möglichkeit so etwas wie Gerichtsvollzieher auszuschicken, um die Güter dieser Länder zu beschlagnahmen. Was geschieht aber, wenn sich ein Land weigert die Schulden zurückzuzahlen? Das Geld, das sonst ins Ausland ging, um die Schulden zu bedienen, kann nun im Land bleiben und der Entwicklungspolitik dienen, der anständigen Bezahlung von Angestellten, dem Ausbau der Infrastruktur, der Schaffung von Arbeitsplätzen, und dem Ausstieg aus den zerstörerischen Bedingungen, die von Weltbank und IWF diktiert werden. Daher appelieren wir an die afrikanischen Regierungen, sich von der Entschuldung in Lateinamerika inspirieren zu lassen und gegenüber den Gläubigern eine souveräne und mutige Haltung einzunehmen. Warum sagt die südafrikanische Regierung nicht zu den Gläubigern: Alle Schulden, die das Apartheidsregime angehäuft hat, sind illegtim und müssen gestrichen werden? Warum sagt die kongolesische Regierung nicht, dass alle Schulden, die unter dem Diktator Mobutu aufgenommen wurde – und das sind 80 Prozent der Schulden –illegitim sind und gestrichen werden müssen? Außerdem sollten die arikanischen Regierungen aufhören, die natürlichen Resssourcen ihrer Länder zu plündern. Und das bedeutet: alle bestehenden Verträge neu zu verhandeln. Genau das hat auch die bolivianische Regierung unter Evo Morales, der hier auf dem Weltsozialforum gesprochen hat, getan: Morales hat alle Verträge mit Transnationalen Unternehmen neu verhandelt, in den Bereichen Öl, Gas, Litium und anderen Ressorucen. Venezuela hat das gleiche getan, ebenso Ecuador. Die Folge ist, dass Bolivien seine Staatseinnahmen verfünffachen konnte. Das Land musste seitdem keine neuen Kredite bei Weltbank, IWF und anderen aufnehmen oder seine Schuldtitel an die Wall Street verkaufen. Es kommen einfach genug reguläre Einnahmen in die Staatskasse.